Nach der Wahl

Sehr lang war die Wahlnacht, sehr knapp der Wahlausgang - doch die Regierung Schröder/Fischer wurde am 22. September schließlich mit hauchdünner Mehrheit bestätigt. Ausschlaggebend dafür waren die Schwäche der FDP, die weit von ihrem angepeilten Wahlziel von 18 % entfernt blieb, und die überraschende Stärke der Grünen; sie haben mit dem besten Wahlergebnis in ihrer Geschichte die rotgrüne Koalition letztlich gerettet. Dass es der CDU/CSU nicht gelang, ihren in den Meinungsumfragen lange Zeit gehaltenen Vorsprung bis zum Schluss zu verteidigen, hat nach Einschätzung der Beobachter vor allem an den Sonderthemen "Irak-Krieg" und "Flut in Ostdeutschland" gelegen, mit denen Bundeskanzler Schröder die verlorene Initiative in buchstäblich letzter Minute wieder an sich reißen konnte. Insofern ist die an dieser Stelle - siehe die erste Ausgabe des Wahlspecials vom Mai 2002 - ausgesprochene Vermutung, dass die 1998 so fulminant an die Regierung gelangte rotgrüne Koalition nach nur vier Jahren wieder abgewählt werden würde - und dies wäre ein nicht weniger fulminantes Ereignis gewesen als der Wahlsieg von 1998 -, widerlegt worden. Auf wie wackligem Grunde der rotgrüne Erfolg aber steht, zeigte sich bereits unmittelbar nach der Wahl, als die frisch gebackene Regierung, und insbesondere der neue alte Bundeskanzler Gerhard Schröder, einen beispiellosen Absturz in den Meinungsumfragen hinnehmen musste. Eine ausgesprochen schlechte Performance der Wahlsieger, die konfus und unvorbereitet wirkten und wohl auch waren, zeichnete verantwortlich für die seit Menschengedenken schlechteste demoskopische Bewertung einer Regierung nach einer gewonnenen Bundestagswahl. Und die CDU/CSU-Opposition, die sich um den bis in den Wahlabend hinein als sicher geglaubten Wahlsieg betrogen fühlte und noch immer fühlt, drohte sofort massiven Widerstand gegen die rotgrüne Politik im von ihr beherrschten Bundesrat an. Ob es die Regierung, der zur Zeit kaum jemand zutraut, die als katastrophal empfundenen Probleme der Wirtschaft, des Arbeitsmarkts und der Bildungs- und der Sozialsysteme lösen zu können, noch einmal schafft, sich aus diesem Stimmungstief zu befreien, lässt sich im Augenblick kaum voraussagen.

Die folgenden Webseiten der großen Printmedien der Bundesrepublik Deutschland bieten Informationen zum Wahlausgang sowie vertiefende Analysen:

Süddeutsche Zeitung:
http://www.sueddeutsche.de/index.php?url=deutschland/bundestagswahl/53327

Die ZEIT:
http://www.zeit.de/wahlen

Frankfurter Allgemeine Zeitung ("Deutschland nach der Wahl"):
http://www.faz.net/IN/INtemplates/faznet/default.asp?tpl=faz/dossier_overview.asp&rub={70C97CC6-6F2D-4D5C-B033-2939C1C5D821}
(16.12.2002)

Am Vorabend der Wahl

Wenn man so will, hat das zweite Fernseh-Duell zwischen Schröder und Stoiber die Proportionen wieder zurechtgerückt: Schröder wirkte jetzt wie die Personifikation des gelassenen, seiner selbst sicheren Überstaatsmanns, Stoiber hingegen verhaspelte sich zunehmend, konnte dabei aber - wie in einer Zeitung treffend bemerkt wurde - nicht mehr auf den ihm beim ersten Mal noch gewährten Mitleidsbonus zählen.

Dieses in seiner Klarheit doch überraschende Ergebnis der Fernsehdebatte markiert jedoch nur den Höhepunkt einer Entwicklung, die in den letzten Wochen den Wahlkampf wieder zu einer Auseinandersetzung mit offenem Ausgang gemacht hat.

Die Flutkatastrophe in Ostdeutschland, vor allem aber die Debatte über einen möglichen Krieg gegen den Irak, die Schröder mit dem Gespür für die Stimmung im Lande in den Mittelpunkt des Wahlkampfs gerückt hat, haben in den letzten Wahlkampfwochen zu einem so nicht mehr erwarteten Stimmungsumschwung geführt. Nunmehr liegen die Vorteile wieder auf Seiten der SPD, die mittlerweile in allen Umfragen knapp vor der Union liegt.

Über die neue Regierung wird daher definitiv das Abschneiden der kleineren Parteien entscheiden. Überspringt die PDS die 5-Prozent-Hürde, wird es für jede Konstellation (außer für eine eventuelle große Koalition) schwer, eine Mehrheit zu gewinnen. Konnte die Wahl der PDS lange Zeit, solange die Union in den Umfragen führte, als wirksame Anti-Stoiber-Maßnahme gelten, bedroht sie jetzt die rechnerisch sehr dünne Umfragemehrheit von Rot-Grün - man darf gespannt sein, ob das der PDS am Wahlsonntag nicht die entscheidenden Zehntelprozente kostet, die sie braucht, um in den Bundestag zu kommen. Freilich hat sie davon unabhängig immer noch die Chance, sich mit dem Gewinn von drei Direktmandaten zu qualifizieren - man wird also an diesem Wahlsonntag mit besonderer Aufmerksamkeit auch auf die (samt und sonders ostdeutschen) Wahlkreise schauen, in denen sich die PDS Siegesmöglichkeiten ausrechnen kann.

Mit noch größerer Spannung als bisher wird man auch das Duell zwischen der FDP und den Grünen beobachten. Die Grünen haben sich - vor dem Hintergrund ihrer Geschichte ist das mehr als bemerkenswert - in diesem Wahlkampf ganz auf ihren Spitzenmann und Außenminister Joschka Fischer verlassen, der seit Jahren als der beliebteste Politiker der Republik gilt. Ob sich das in Wählerstimmen umsetzt, bleibt indes abzuwarten. Gelingt es demgegenüber der FDP, die Grünen deutlich zu überrunden, könnte sie in die strategisch komfortable Situation geraten, sich den Koalitionspartner am Sonntagabend aussuchen zu können. Inwieweit der prominente FDP-Politiker Jürgen Möllemann mit seiner erneut vorgetragenen, höchst umstrittenen Israel-Kritik durch diese optimistische Rechnung einen Strich gemacht hat, wird ebenfalls der Wahlabend zeigen.

Die erste, meist schon recht genaue Prognose des Wahlausgangs wird wie üblich um 18:00 Uhr gestellt, die erste Hochrechnung wird so gegen 18:30 Uhr erwartet. ARD und ZDF werden ab ca. 17 Uhr mit eigenen Wahlstudios aus Berlin berichten.

Fernseh-Duell Schröder - Stoiber, Erste Runde

Das erste der beiden Fernsehduelle zwischen Gerhard Schröder und Edmund Stoiber hat nach übereinstimmender Ansicht der Beobachter ein erstaunliches Ergebnis: Edmund Stoiber hat sich gut geschlagen. In einem strikt regulierten Rahmen, in dem es kaum Möglichkeiten für die beiden Kandidaten gab, sich in direkter Konfrontation zu entfalten, konnte Stoiber die verhältnismäßig geringen Erwartungen, die an ihn gestellt worden waren, übertreffen. Schröder hingegen war souverän - also wie immer. In den vermutlich wahlentscheidenden Fragen Wirtschaft und Arbeitslosigkeit konnte Stoiber überdies seinen Kompetenzvorsprung verteidigen. Zwar punktete Schröder wie bisher in den anderen Bereichen (Umwelt, Hochwasser-Krisenbewältigung, Außenpolitik). Aber das reichte aufs Ganze gesehen nicht, Stoiber entscheidend zu distanzieren. Im Prinzip hat sich durch diese Debatte also gar nichts geändert - und darin liegt die eigentliche Überraschung: dass es Schröder nicht gelungen ist, seine Fähigkeit, sich medial besser als sein Herausforderer zu inszenieren, auszuspielen.

Man darf nun sehr gespannt sein, welche Schlussfolgerungen die beiden Kontrahenten aus diesem ersten Zusammenstoß für die zweite Runde ziehen werden. Diese zweite Runde findet am 8. September bei ARD und ZDF statt und wird von den Vorzeige-Talkmasterinnen der beiden Sender, Sabine Christiansen ("Sabine Christiansen") und Maybrit Illner ("Berlin Mitte"), moderiert.
(25.8.2002)

"Ich will wählen"

Eine große Gruppe der deutschen Bevölkerung ist traditionell vom Wählen ausgeschlossen: Die sogenannten Minderjährigen unter 18. Mit guten Argumenten fordert die Kinderrechtsorganisation KRÄTZÄ seit einigen Jahren das Wahlrecht ab 0 Jahren. Die aktuelle KRÄTZÄ-Kampagne "Ich will wählen 2002" ist unter folgender Adresse zu finden: http://www.ich-will-waehlen.de/index.php
(18.8.2002)

"Schröder: 'Oh, oh, oh.'
Stoiber: 'Nein, ha, ha, ha.'"

Der Bundestagswahlkampf in Deutschland läuft sich allmählich warm - es gibt auf Einladung von ausgewählten Printmedien die ersten Vorduelle zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder und Herausforderer Edmund Stoiber - sozusagen Vorrundenspiele, die die Gegner und auch das Publikum auf die Fernseh-Finals am 25. August und 8. September einstimmen sollen. Nach einem Treffen bei Bild und Bild am Sonntag im Juli veranstalteten jetzt die Süddeutsche Zeitung und die Welt ein Streitgespräch zwischen den beiden Kontrahenten, das im Internet unter der Adresse dokumentiert ist: Teil 1 - Teil 2 - Teil 3 - Teil 4 - Teil 5 - Teil 6 - Teil 7 - Teil 8.

Achtung: Unbedingt Wörterbücher bereithalten - im Mittelpunkt des Schlagabtauschs stehen Begriffe wie "Körperschaftssteuer", "Veräußerungserlöse", "Sparer-Freibetrag" und "Definitivbesteuerung".
(18.8.2002)

Die "Sommerinterviews"

(11.8.2002)

Wahl zum Deutschen Bundestag 2002 Am 22. September wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Zur Wahl stehen Bundeskanzler Gerhard Schröder und seine Koalition aus SPD und Grünen (auch rot-grüne Koalition genannt) und die oppositionelle CDU/CSU mit ihrem Kanzlerkandidaten und bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber an der Spitze.

Wer von SPD und CDU/CSU bei der Wahl auch stärkste Partei werden wird - er wird nicht alleine regieren können, er braucht auf jeden Fall einen Partner. Dafür stehen traditionell die kleineren Parteien bereit, also etwa Bündnis 90/Die Grünen, zur Zeit in der Regierungskoalition mit der SPD, oder die FDP, die bis 1998 eine Regierung mit der CDU/CSU gebildet hat. Die einzige gänzlich neue Partei im Parteienspektrum der Bundesrepublik, die aus der alten ostdeutschen SED hervorgegangene PDS, die ihre Basis nach wie vor im Osten Deutschlands hat und trotz größter Bemühungen im Westen bislang nicht hat Fuß fassen können, scheidet für die Rolle des Partners zur Zeit noch aus - weder die CDU/CSU noch die SPD, die immerhin in einigen Bundesländern wie Berlin oder Mecklenburg-Vorpommern mit der PDS koaliert, scheinen gegenwärtig bereit, eine Kooperation mit dieser Partei auf Bundesebene in Erwägung zu ziehen.

Während die Grünen sich schon jetzt auf eine Fortführung der rot-grünen Koalition festgelegt haben, ist die SPD auf größere Unabhängigkeit bedacht - sie möchte gegebenenfalls auch mit der FDP ein sozialliberales Bündnis eingehen oder sogar mit der CDU/CSU eine große Koalition bilden können. Das kommt wiederum der FDP sehr entgegen, die - nachdem sie in den fünfziger und frühen sechziger Jahren und dann wieder in den achtziger und neunziger Jahren als "natürlicher" Partner der CDU/CSU galt - sich zumindest nach außen hin für beide große Parteien offen hält und ohne feste Koalitionsaussage ins Rennen gehen will. Mit dieser Strategie hofft sie den Makel der "Funktionspartei", durch den ihr bis vor kurzem noch der parlamentarische Exitus drohte, loswerden und ihr Wahlergebnis in ungeahnte Höhen hinaufschrauben zu können.

Die CDU/CSU kann sich nicht so flexibel geben wie die SPD, sie ist - trotz gelegentlicher schwarz-grüner Flirts auf Kommunal- und sogar auf Landesebene - auf die FDP als Partnerin angewiesen. Ihr Vorteil ist die momentane Schwäche der Bundesregierung, die wiederum aus den ungünstigen Wirtschaftsdaten resultiert. Gerhard Schröder hat sein zentrales Wahlversprechen von 1998, die Zahl der Arbeitslosen auf 3,5 Millionen zu senken, nicht einlösen können. Demgegenüber zählen andere Erfolge der Regierung - Atomausstieg, Einführung einer Ökosteuer, Steuerreform, Einrichtung eines Verbraucherschutzministeriums, Lebenspartnerschaftsgesetz, Zuwanderungsgesetz - wenig, zumal sie unter Fachleuten umstritten sind (Steuerreform) oder von der Union abgelehnt werden (Ökosteuer, Atomausstieg, Lebenspartnerschaftsgesetz, Zuwanderungsgesetz).

Sah es noch letztes Jahr - nicht zuletzt wegen des großen Spendenskandals der CDU, in den auch Ex-Kanzler Kohl verstrickt war - so aus, als sei die Bundestagswahl 2002 für die Regierung schon so gut wie entschieden, hat sich das politische Klima inzwischen völlig verändert - ein erneuter Regierungswechsel nach nur vier Jahren erscheint jetzt durchaus möglich. Auf den ersten Blick könnte ein solcher Wechsel zu einem Kanzler Stoiber nach nur vier Jahren Schröder als die Rückkehr zur traditionell christdemokratisch bestimmten "Normalität" der Bundesrepublik Deutschland erscheinen, in deren Geschichte sich die Regierungsperioden der SPD wie kurze Zwischenspiele ausnehmen: 36 Jahren Unionsregierung - von 1949 bis 1969 und wieder von 1982 bis 1998 - stehen bis 2002 bislang nur 17 SPD-Jahre - von 1969 bis 1982 und wieder ab 1998 - gegenüber.

Doch überzeugender ist eine andere Deutung eines eventuellen Unionserfolges im Herbst. Er würde eine Tendenz zum raschen politischen Wechsel und zur flexiblen, kurzfristig kalkulierten Wahlentscheidung bestätigen, die in den neunziger Jahren noch auf Ostdeutschland beschränkt erschien, mit dem erdrutschartigen Wahlsieg Schröders im Jahre 1998 jedoch erstmals auch ihre bundespolitische Relevanz andeutete. Diese Bereitschaft der Deutschen, sich nicht mehr als Stamm- sondern als Wechselwähler (und zunehmend auch als Nichtwähler) zu begreifen und keine langfristigen Bindungen an Parteien mehr einzugehen, ist als Phänomen zwar keineswegs neu. Doch war sie so, wie sie sich jetzt artikuliert, der alten, im Koordinatensystem des Ost-West-Konflikts fest verankerten, entlang bestimmter ideologischer Linien politisierten und dadurch hyperstabilen "Bonner Republik" noch zutiefst fremd. Dass sie sich inzwischen zum Massenphänomen entwickelt hat, belegt, wie weit sich die neue, die "Berliner Republik" auch im Hinblick auf die politische Kultur von den alten Verhältnissen bereits entfernt hat.

Im folgenden einige Links zu Webseiten, die vertiefende Informationen zur kommenden Bundestagswahl bieten:

Wahlinformationen auf Spanisch präsentiert das Goethe Institut Inter Nationes: http://www.goethe.de/in/d/presse/wahlsonderdienst/s/wahlsonder-inh-s-f.html

Auf einer Unterdomain des unabhängigen Wahlportals www.election.de finden sich zahlreiche Informationen und Analysen zur bevorstehenden Bundestagswahl am 22. September 2002: http://www.btw2002.de/.

Ein ebenfalls umfangreiches Verzeichnis von Internet-Seiten zur Bundestagswahl betreut der Web-Katalog Dino-Online: http://www.dino-online.de/dino/Link-Lotsen/Bundestagswahl_2002/.

Der Bundeswahlleiter stellt auf seiner Homepage ein "ABC der Bundestagwahl 2002" zum Download im pdf-Format zur Verfügung: http://www.bundeswahlleiter.de/stich.htm

Wahl-Specials findet man u.a. in der Netzzeitung: http://www.netzeitung.de/servlets/page?section=2209 und in der ZEIT: http://www.zeit.de/wahlen/.

Die Wahlprogramme der Bundestagsparteien dokumentiert die Süddeutsche Zeitung: http://www.sueddeutsche.de/index.php?url=/deutschland/bundestagswahl/42668/.

Wie Wahlen in Deutschland funktionieren, erfährt man unter http://www.wahlrecht.de/.

Den feinen Differenzen zwischen den verschiedenen Auszählungsverfahren (und der Kritik an ihnen) widmet sich Stephan Schosser auf http://www.wif99.de/wahlen/.

Das Internet-Politikmagazin politik-digital hat die Internetauftritte der Parteien auf ihre Wahlkampftauglichkeit getestet: http://www.politik-digital.de/e-demokratie/test/parteientest2002/einleitung.shtml.

Die aktuelle politische Stimmung in Deutschland erforscht unter dem Titel "Deutschland-Trend" für die ARD das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap: http://www.tagesschau.de/thema/0,2046,OID681262,00.html.

Für das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF) erstellt die Forschungsgruppe Wahlen das sogenannte "Politbarometer": http://www.zdf.de/politik/politbarometer/index.html.

Auf der Seite "www.wahlthemen.de" gibt es Plakate und Fernsehspots zu den Bundestagswahlen von 1949 bis 2002: http://www.wahlthemen.de/as/wahlthemen/themenwahl/themen/geschichte

Ein Novum und zugleich die absoluten Highlights des Bundestagswahlkampfes werden die beiden Fernseh-Duelle zwischen Kanzler Gerhard Schröder und seinem Herausforderer von der CSU, Edmund Stoiber, sein, die am 25. August (bei den Privatsendern SAT 1 und RTL) und am 8. September (bei ARD und ZDF) stattfinden werden. Nähere Informationen dazu demnächst hier.

(18.8.2002)

g-daf-es

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letzte Aktualisierung: 8. März 2004
actualizada: 8 de marzo de 2004